Die aktuelle Sendung des Magazins ARD Monitor „Jugend auf dem Weg nach rechts?“ vom 15.10.2024 zum Thema Jugend und AfD/Rechtsextremismus u.a. mit Daten aus dem RIOET-Projekt.
Autor: idkadmin (Seite 1 von 2)
Nach fünfjähriger Pause fand der Sachsen-Anhalt-Tag 2024 erstmals seit der Covid-19 Pandemie wieder statt. Gastgeberin war die Stadt Stendal, die unter dem Motto „Mittelalter trifft Moderne“ Gäst:innen aus ganz Deutschland zum Landesfest in die Altmark einlud. Vom 30. August bis zum 01. September 2024 kamen rund 10.000 Mitwirkende aus allen Landesteilen, um mit Konzerten, Theater, Musik und Festumzügen, aber auch mit Informationen und Diskussionen den Besucher:innen die Besonderheiten Sachsen-Anhalts zu präsentieren und näherzubringen.
Auch die Landeszentrale für politische Bildung beteiligte sich mit einer Themenstraße unter dem Motto „Weltoffenes Sachsen-Anhalt“ am 23. Sachsen-Anhalt-Tag. Erstmals konnte sich in diesem Rahmen auch das Institut , das an der Hochschule Magdeburg-Stendal angesiedelt und damit auch in der Gastgeberregion verortet ist, sich auf dem Sachsen-Anhalt-Tag 2024 einer breiten Zivilgesellschaft präsentieren. Mit einem Informationsstand war das IdK an allen drei Festtagen vertreten und informierte über seine aktuelle Studien und Projekte.
Im Forschungsprojekt „Integrative Demokratieforschung im Land Sachsen-Anhalt (IDLSA)“ ist ein neues Working Paper erschienen. Nikolas Dietze und Matthias Quent vom Institut für demokratische Kultur der Hochschule Magdeburg-Stendal haben zusammen mit Marvin Müller (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer) Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, die in zwei Kommunen in Sachsen-Anhalt durchgeführt wurde. In beiden Kommunen fanden 2023 Stichwahlen um das Amt des (Ober-)Bürgermeisters statt. In einer der beiden, stellt die AfD seitdem den Bürgermeister in der anderen, verlor die Partei und klagt gegen das Wahlergebnis. Die Forscher werten qualitative Leitfadeninterviews aus, die in den Kommunen mit verschiedenen Akteuren geführt wurden. Anhand der Daten werden die Spezifika der AfD-Kommunalpolitik, die Bedingungsfaktoren für Wahlerfolg und -misserfolg der Rechtsaußenpartei sowie die daraus resultierenden Folgen und Entwicklungen herausgearbeitet.
Das Working Paper kann kostenfrei heruntergeladen werden.
Die Tagung des Projektes „Integrative Demokratieforschung im Land Sachsen-Anhalt“ (IDLSA) am Institut für demokratische Kultur der Hochschule Magdeburg-Stendal war ein voller Erfolg. Vom 19. bis 21. Juni diskutierten über dreißig Referent:innen und zweihundert Teilnehmer:innen an drei Tagen über die multiplen Krisen der Gegenwart und Herausforderungen für die demokratische Kultur in Sachsen-Anhalt. Studierende, Interessierte sowie Vertreter:innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik sprachen über historische (Dis-)Kontinuitäten, aktuelle Diagnosen und mögliche Zukunftsvisionen. Trotz – oder gerade wegen – der ernüchternden politischen Gemengelage nach den Europa- und Kommunalwahlen war das Bedürfnis nach intensiver Debatte und gemeinsamer Vernetzung groß.
“Eine Tagung genau zur richtigen Zeit“
Zum Auftakt begrüßten Prof. Dr. Katrin Reimer-Gordinskaya und Prof. Dr. Matthias Quent, die Vorstandsvorsitzenden des Instituts für demokratische Kultur, renommierte Gäste. In ihren Grußworten betonten Carsten Schneider, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, und Prof. Dr. Manuela Schwartz, Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, die Wichtigkeit angewandter Demokratieforschung und eines Wissenschaft-Praxis-Transfers. Für Carsten Schneider war es „eine Tagung genau zur richtigen Zeit“.
Es folgten zwei Keynotes von und eine gemeinsame Diskussion mit Prof. Dr. Klaus Dörre (Friedrich-Schiller-Universität Jena) und Prof. Dr. Naika Foroutan (DeZIM-Institut, Humboldt-Universität zu Berlin). Klaus Dörre diskutierte das AfD-Unterstützungspotential in gewerkschaftlichen Kontexten und plädierte für eine politische Strategie, die sich sowohl an progressiver Identitätspolitik als auch an der Vision eines ökologischen Sozialstaats orientiert. Naika Foroutan stellte Überlegungen zur gegenwärtigen Widersprüchlichkeit postmigrantischer Gesellschaften an und schlug vor, sich in der öffentlichen Diskussion stärker auf die Diskrepanz zwischen Migrationsabwehr und Migrationsbedarf sowie das normative Versprechen der Pluralität zu beziehen.
Vielfältige Diskussionen
Am Donnerstag und Freitag folgten Panel-, Fishbowl- und Plenardiskussionen auf dem Herrenkrug Campus der Hochschule Magdeburg-Stendal. In neun Panels diskutierten Forscher*innen des IdK mit Vertreter:innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft und konnten sich auch über rege Beteiligung aus dem Publikum freuen. Einerseits ging es um Problemanalysen zur Geschichte und Gegenwart von Rassismus, Antisemitismus und der äußersten Rechten, zum Umgang mit antidemokratischen Tendenzen im digitalen Raum sowie zum gegenwärtigen Stand heterogener Klassenverhältnisse. Andererseits wurden Erfahrungen und Strategien im Bereich jüdischer Demokratiearbeit, antifaschistischer Mobilisierung, Klimaaktivismus sowie Organizing gegen Armut und Ungleichheit ausgetauscht. Am Donnerstag Abend diskutierten Michelle Angeli (Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V.), Marina Chernivsky (OFEK e.V.), Mamad Mohamad (LAMSA e.V.), David Begrich (Miteinander e.V.) und Prof. Dr. Katrin Reimer-Gordinskaya über die Herausforderungen progressiver zivilgesellschaftlicher Praxis nach und vor den Wahlen.
Gestärkt in die nächsten Monate
Mit Blick auf die zukünftigen Herausforderungen sind Räume der Reflexion, des Austauschs und der Vernetzung wichtiger denn je. „Es war dem Ernst der Lage angemessen, hat uns aber auch Mut gemacht“, so eine der Teilnehmer*innen. Die Impulse werden zeitnah als Tagungsdokumentation veröffentlicht und in die Gesellschaft getragen – für eine demokratische Alltagskultur in Sachsen-Anhalt.
Kommunalpolitik bestimmt über das (Zusammen-)Leben und den Alltag der Menschen vor Ort. Kein Wunder also, dass die AfD versucht, in lokalen Gremien Fuß zu fassen. Kommunale Ämter dienen als Wegbereiter der Normalisierung.
Von Nikolas Dietze
Das Superwahljahr 2024 nimmt an Fahrt auf. Neben den kurz bevorstehenden Kommunalwahlen wird das Europäische Parlament gewählt. Im September folgen die Landtagswahlen dreier ostdeutscher Bundesländer. Im Verhältnis zu den überregionalen, bundesweiten und europäischen Wahlentscheidungen, werden die Kommunalwahlen stark unterschätzt. Was häufig als kommunale Sachpolitik kleingeredet wird, sind konkrete Entscheidungen und Aushandlungen, die über das (Zusammen-)Leben und den Alltag der Menschen vor Ort bestimmen. Dass die AfD versucht, in kommunalen Gremien Fuß zu fassen, kommt daher nicht von ungefähr.
Die Partei nutzt bewährte Strategien des lokalen Rechtsextremismus, indem auf ein vermeintliches Kollektivinteresse und ein gemeinsam geteiltes Alltagsleben vor Ort verwiesen wird. Mit Agitation und Polarisierung wird an gesamtgesellschaftliche Diskurse angeknüpft. Die anstehenden Kommunalwahlen sollen helfen, die Verankerung der Rechtsextremen im vorpolitischen Raum anzukurbeln.
Die AfD, aber auch parteilose Wählerlisten, profitieren von einem hohen Maß an Ablehnung der Parteienpolitik bei zunehmender Fragmentierung der Kommunalparlamente. In den ostdeutschen Bundesländern wird das durch eine umfassende Entfremdung von der parlamentarischen Demokratie als Staatsform noch verstärkt. Der Rechtsextremismusforscher David Begrich weist darauf hin, dass die AfD ihre vormalige Schwäche – nicht im kommunalen Raum verankert zu sein – nun als Stärke ausspielen könne, weil man nicht zum politischen Establishment der ‚Altparteien‘ gehöre.
Während die Partei in vielen Kommunen bereits deutlich vernehmbar im öffentlichen Raum in Erscheinung tritt, fehlt es ihr aktuell noch an einer flächendeckenden Verankerung in kommunalen Institutionen.
Kommunale Ämter als Wegbereiter der Normalisierung
Doch in einigen Orten ist das bereits anders, zum Beispiel in der knapp 9.000 Bewohner*innen großen Kommune Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Dort übernahm der AfD-Politiker Hannes Loth nach einem äußerst knappen Stichwahlsieg zum 01. September 2023 den Posten des Bürgermeisters. Die erste hauptamtliche Bürgermeisterschaft der Partei. Loth, seit 2013 in der AfD, mäandert zwischen Nähe und Distanz zu seiner Partei. Ein entpolitisierter Wahlkampf sparte die sonst so häufige Polarisierung von bundespolitischen Themen aus. Stattdessen betonte Loth für eine menschenorientierte Sachpolitik innerhalb seiner Kommune zu stehen – eine Strategie, die aufzugehen scheint. In seiner bisherigen Beurteilung dominiert das Persönliche vor dem Parteipolitischen. Er kann auf einen hohen Bekanntheitsgrad und den Ruf des engagierten Kümmerers bauen, gilt in der lokalen Zivilgesellschaft als fest verwurzelt. Faktoren, die auf kommunaler Ebene ausschlaggebender für die Wahlentscheidung sind als die Parteizugehörigkeit.
Politische Kontrahent*innen finden kaum Kritikwürdiges an der Politik Loths, der von 2016 bis 2023 im Landtag Sachsen-Anhalts saß. Dies ermöglicht anderen kommunalpolitischen Akteur*innen, die Zusammenarbeit mit ihm zu rechtfertigen. Parallel dazu ergeben sich auch aus der Schwäche und dem weitestgehenden Rückzug demokratischer Parteien vor Ort großzügige Wirksamkeitsfelder, die es der AfD erlauben, als erfolgreich wahrgenommene Lückenfüllerin in Erscheinung zu treten.
Hannes Loth zählt nicht zu den Hardlinern seiner Partei, die in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem gilt. Bislang findet sich im Handeln des Bürgermeisters nichts, was eindeutig auf die völkische Ideologie der AfD hinweist. Doch darin steckt die Gefahr: Der kommunale Machtpragmatismus trägt zur überregionalen Normalisierung der AfD und ihrer antidemokratischen Agenda bei. Loth verdeutlicht durch seine Funktion als hauptamtlicher Bürgermeister, dass die AfD für ihren ‚Marsch durch die Institutionen‘ bereit ist und Verantwortung übernehmen kann. Gleichzeitig steht die vor Ort wahrgenommene Normalität des Bürgermeisters der bundesweiten Radikalisierung sowie Skandalisierung der AfD entgegen.
Potenziale zivilgesellschaftlicher Mobilisierung
Ein Siegeszug der AfD bei den Kommunalwahlen ist kein Automatismus. Das zeigt der Blick in die Nachbargemeinde von Raguhn-Jeßnitz. In der 38.000 Bewohner*innen großen Industriestadt Bitterfeld-Wolfen gelang es dem AfD-Kandidaten Henning Dornack im September 2023, den ersten Wahlgang um das Amt des Oberbürgermeisters zu gewinnen. Im Vorfeld der Stichwahl zwischen AfD-Kandidat und dem bisherigen Amtsinhaber der CDU mobilisierte das zivilgesellschaftliche Bündnis für Demokratie und Toleranz mittels eines Offenen Briefs für eine Stadt mit Courage und ohne Rassismus. Regionale Vertreter*innen der Kirche, der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften unterzeichneten ebenso wie verschiedene Ortsbürgermeister*innen der Stadt, sogar Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) beteiligte sich.
Am Tag der Stichwahl lag die Wahlbeteiligung – für zweite Wahlgänge unüblich, wo sie sonst eher abfällt – bei unveränderten 48 Prozent. Armin Schenk (CDU) konnte sich mit 54 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Kandidaten durchsetzen. Anhand der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD im Vorfeld der Stichwahl zeigt der Fall Bitterfeld-Wolfen, dass zivilgesellschaftliche Mobilisierung den Sieg von Rechtsaußenkandidaten verhindern kann. Eine vergleichbare Mobilisierung aus Reihen der Zivilgesellschaft hatte bereits im thüringischen Nordhausen erheblichen Anteil an der Stichwahl-Niederlage des AfD-Oberbürgermeisterkandidaten. Bürgerschaftliche Aktivitäten und Mobilisierungen breit aufgestellter Zusammenschlüsse für Demokratie und gegen Rechtsextremismus können Machtgewinne der AfD (auch kurzfristig) verhindern und zeigen demokratische Alternativen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen auf.
Der AfD die Räume nehmen
Neben kurzfristigen Interventionen bedarf es mittel- und langfristig einer kontinuierlichen Stärkung und Unterstützung der demokratischen Alltagskultur in den Kommunen, die Demokrat*innen (wieder) sichtbar werden lässt. Kommunen brauchen finanzielle Handlungsspielräume, die demokratische Mitbestimmung ermöglichen, Begegnungsorte erhalten. Kulturelle Infrastruktur und Versorgungsinfrastruktur müssen ausgebaut statt rückgebaut werden. Konkret heißt das, lokale Projekte, Vereine und Initiativen demokratischer Teilhabe und Erlebbarkeit aufrechtzuerhalten, da diese die Vormachtsansprüche der AfD im Alltag in Frage stellen und ihr Auftreten als angebliche Kümmerin schwächen. Demokratische Parteien sollten in den öffentlichen und digitalen Räumen stärker präsent sein, um der AfD oder anderen rechtsextremen Wählerlisten nicht die Rolle als ‚Volksversteherin‘ zu überlassen.
Erschienen auf: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/kommunalwahlen-wenn-rechtsextreme-ueber-das-alltaegliche-leben-entscheiden-113075/
In einem Pressegespräch am 23. April 2024 hat die Forschungsgruppe des Instituts für demokratische Kultur der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Zwischenergebnisse aus einer laufenden Studie präsentiert. Sie gibt im Rahmen des Projekts „Integrative Demokratieforschung im Land Sachsen-Anhalt“ Einblicke zu kommunalen Entwicklungen und Strategien der AfD sowie Formen der Auseinandersetzungen und des Umgangs seitens Lokalpolitik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Weiterlesen
Prof. Dr. Volker Brinkmann im Gespräch mit Prof. Dr. Mandy Schulze, Dr. Julia Hille und Dr. Peter-Georg Albrecht. www.socialnet.de. Siehe https://www.socialnet.de/international/podcast-global/podcast-1-genese-ost.html
Auf der Tagung diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammenkommen und mit allen Interessierten über die Herausforderungen der multiplen Krisen der Gegenwart.
In Sachsen-Anhalt stehen entscheidende Monate und Jahre an: Werden sich autoritäre Bewegungen und Parteien durchsetzen? Oder wird es gelingen, demokratische, vielleicht sogar emanzipatorische Wege aus den Krisen miteinander zu finden? Die Herausforderungen sind tiefgreifend und vielgestaltig. Sie sind ineinander verwoben und müssen doch auch eigenständig betrachtet werden. „Wir möchten Raum geben, um miteinander inklusive und solidarische Wege aus den Krisen zu entwickeln“, so Prof.in Dr.in Katrin Reimer-Gordinskaya (IdK-Vorstandsvorsitzende). „Mit Blick auf den anhaltenden Einfluss der äußersten Rechten in der Region bedarf es hierzu einer nachhaltigen Ursachen- statt einer kurzfristigen Symptombekämpfung“, ergänzt Prof. Dr. Matthias Quent (IdK-Vorstandsvorsitzender).
Die Tagung bietet Vertreter:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik sowie allen Interessieren eine Gelegenheit, sich diesen Herausforderungen gemeinsam zu stellen. Die Tagung wird im Rahmen des Projektes „Integrative Demokratieforschung in Sachsen-Anhalt“ veranstaltet, welches durch das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt gefördert wird.
Auftakt in der Festung Mark
Am 19. Juni geht es 17 Uhr in der Festung Mark los mit einer Auftaktveranstaltung, die für die Öffentlichkeit besonders geeignet ist. Prof. Dr. Klaus Dörre (Friedrich-Schiller-Universität Jena) hält einen Vortrag mit dem Titel „In der Hitzefalle. Klima, Rechtsruck und die Vision eines ökologischen Sozialstaats“. Im zweiten Vortrag referiert Prof.in Dr.in Naika Foroutan (DeZIM-Institut, Humboldt-Universität zu) zum Thema „Emanzipation und Stagnation. Zur Widersprüchlichkeit postmigrantischer Gesellschaften“. Grußworte sprechen Prof.in Dr.in Manuela Schwartz, Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Carsten Schneider, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, sowie Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt.
Panels und Podiumsdikussionen auf dem Campus Herrenkrug der Hochschule Magdeburg-Stendal
Am 20. und 21. Juni folgt ein umfangreiches Programm. Im Rahmen von zehn Diskussionsrunden werden
• ausgewählte Gegenstandsbereich in ihrer landes- und regionalspezifischen Ausprägung thematisiert (u. a. Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus, prekäre Lebenslagen, jüdische Geschichte, anthropogener Klimawandel, Digitalität)
• die zu Grunde liegende gesellschaftlichen Gesamtkonstellation untersucht (u.a. multiple Krisen, Demokratiedistanz, Autoritarismus), sowie
• demokratische Zukunftsvisionen gemeinsam entworfen sowie vorhandene Strategien diskutiert, geprüft oder erweitert.
Für die einzelnen Diskussionen konnten wir renommierte Kolleg:innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gewinnen.
Die Anmeldung zur Tagung 2024 „Emanzipatorische Wege aus den Krisen: Analysen, Widersprüche und Zukunftskonzepte aus Wissenschaft und Praxis“ ist bis zum 5. Juni möglich: https://tagung.idk-lsa.de/
A ban is feasible after the next election – with the right planning. You can find the guest contribution by Matthias Quent on theguardian.com.
In der aktuellen Ausgabe des Forschungsmagazins „treffpunkt forschung“ findet sich auch ein Artikel zum IdK-Projekt „Integrative Demokratieforschung im Land Sachsen-Anhalt“ (IDLSA). Wir danken der Redaktion ganz herzlich für die Gelegenheit, das Projekt vorzustellen.
Der Beitrag ist auf den Seiten 26-31 in der aktuellen Ausgabe zu finden.